Kosten des g20 treffen

Juli auf dem Hamburger Messegelände war von massiven Ausschreitungen überschattet worden.

Gipfeltreffen in Hamburg: GGipfel kostet den Bund 72 Millionen Euro - Politik - Tagesspiegel

Trotz des Einsatzes von mehr als Hunderte Polizisten wurden verletzt. Detail Navigation: Dieser Artikel wurde ausgedruckt unter der Adresse: Zahlen noch nicht vollständig Die Aufstellung gibt nur einen Teil der Kosten wieder, die der Bund zu tragen hat.


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Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am Februar um Mehr zu diesem Thema: Polizei geht von gezielter Planung aus, Überblick über die tagesschau. Gestiegene Kosten sind das eine, tatsächlich ist das Ergebnis für Hamburg noch günstig. Festgeschrieben war eigentlich, dass Kosten, die über die 50 Millionen Euro hinausgehen, von der Stadt getragen werden müssen.

G20-Gipfel in Hamburg kostete mindestens 72 Millionen Euro

Etwas anderes ist der Umgang mit diesen gestiegenen Kosten: Der ist irritierend intransparent und hemdsärmelig. Immer wieder hatten Oppositionsabgeordnete gefragt, ob Mehrkosten zu erwarten seien.


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  7. Nein, das sei alles genau durchgerechnet. War es nicht, wie sich dann zeigte. Ob die Summe schon bekannt sei, hatten Oppositionsabgeordnete als Nächstes gefragt.


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    7. Linkspartei: Verschwendung von Steuergeldern.
    8. Jetzt kam heraus: Natürlich kann man verhandeln, ohne die exakte Summe zu kennen. Allerdings stellt sich der Eindruck ein, dass hier gegenüber dem Parlament nicht mit offenen Karten gespielt wurde. Wie kommt es zu den Mehrkosten, wie setzen sich die 35 Millionen Euro zusammen? Und bleibt es nun bei dieser Summe?

      G20-Gipfel in Buenos Aires 2018

      Befriedigende Antworten darauf hört man aus dem Senat nicht. Ja, die 35 Millionen seien endgültig. Ach nein, die Überstunden der Polizei seien noch nicht eingerechnet. Wann man sich einen Überblick über die einzelnen Posten verschaffen könne?

      Von einer Veröffentlichung sei ihm nichts bekannt, sagt ein Sprecher der Innenbehörde. Man wisse ja, wie solche Informationen das Licht der Öffentlichkeit erblickten, irgendwann frage die Opposition nach, dann werde eben eine Antwort herausgegeben.

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      Wir informieren erst, wenn es nicht mehr anders geht, und wir sagen nur, was wir müssen: Das ist ein ziemlich deprimierendes Demokratieverständnis. Es ist erschreckend, wie wenig der Senat aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt hat.

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      Man muss sich nur in der Stadt umhören, um zu erfahren, woran das liegt: